Der US-Mikroblogging-Dienst X, vormals Twitter, hat nach seiner Stilllegung in Brasilien nun die Aufhebung der Sperre beantragt. Die Anwälte der im Besitz des Multimilliardärs Elon Musk befindlichen Plattform hätten Bundesrichter Alexandre de Moraes alle angeforderten Dokumente überreicht, berichtete der Fernsehsender TV Globo.
Damit habe X die vom Obersten Bundesgericht (STF) gestellten Bedingungen erfüllt. Der Kurznachrichtendienst habe wie gefordert eine Rechtsvertreterin für Brasilien ernannt und die Profile von neun Nutzern gesperrt, gegen die das STF ermittelt. Zudem sei eine Geldstrafe in Höhe von 18,35 Millionen Reais (2,98 Mio. Euro) von den Bankkonten der Musk-Unternehmen X und Starlink eingezogen worden.
Zur Erinnerung: Der Bundesrichter Moraes hatte Ende August die Stilllegung von X in dem südamerikanischen Land angeordnet. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten.
