Wegen Huawei, China Telecomunications und Co verstärken die USA den Druck auf China (Foto: Karlheinz Pichler)

Die USA bereiten nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters den Boden für neue Finanzsanktionen gegen China. Die Regierung von Präsident Donald Trump ist zu der Überzeugung gelangt, dass grosse Konzerne wie der Telekomausrüster Huawei und die Videoüberwachungs-Firma Hikvision entweder im Besitz des chinesischen Militärs sind oder von diesem kontrolliert werden. Insgesamt handele es sich um 20 Unternehmen, darunter auch die China Mobile Communications Group und China Telecommunication.

Eine Liste wurde vom Verteidigungsministerium zusammengestellt. Durch sie allein werden noch keine Sanktionen ausgelöst. Der Präsident kann aber laut Gesetz einen nationalen Notfall ausrufen, was es ihm erlauben würde, Strafen gegen jede Firma auf der Liste zu verhängen, die in den USA aktiv ist. Ein solcher Schritt könnte die ohnehin wegen einer ganzen Reihe von Handels- und diplomatischen Streitereien angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belasten.



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