Trump ermuntert defacto zum Wahlbetrug (Bild: Pixabay/GDJ)

Der US-amerikanische Mikroblogging-Dienst Twitter hat einer Botschaft von US-Präsident Donald Trump, die als Ermunterung zur doppelten Stimmabgabe und damit zum Wahlbetrug bei der Wahl im November verstanden werden könnte, erneut einen Warnhinweis verpasst. Der Tweet verstosse gegen Richtlinien zur Wahrung der Integrität der Wahl, erklärte der Internet-Konzern mit Zentrale in San Francisco.

Trump richtete den Tweet an die Bürger des Bundesstaates North Carolina. Der Präsident ermunterte Briefwähler, sich am Tag der Abstimmung trotzdem ins Wahllokal zu begeben, um sich der korrekten Zählung der eigenen Stimme zu versichern. Im Problemfall sollten die Bürger dann vor Ort nochmals abstimmen, damit keine Stimme verloren gehe, schrieb er.

Twitter verwies darauf, dass es in North Carolina illegal sei, zwei Mal zu wählen. Trump postete seine Botschaft auch auf Facebook. Facebook versah die Nachricht mit dem Hinweis, dass Briefwahl in der Vergangenheit als vertrauenswürdig galt und auch in diesem Jahr keine anderweitigen Prognosen vorlägen. Donald Trump kritisiert Briefwahl immer wieder als besonders betrugsanfällig, ohne dafür aber Belege vorzulegen. Der Republikaner hatte bereits Ende vergangenen Monats Briefwähler zum Versuch ermutigt, bei der Wahl im November zusätzlich auch im Wahllokal abzustimmen, und damit für einen Eklat gesorgt.

Die Demokraten um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden fordern angesichts der Corona-Pandemie, eine Briefwahl möglichst vielen Amerikanern zu ermöglichen. Trumps ablehnende Haltung könnte auch damit zu tun haben, dass Anhänger der Demokraten Umfragen zufolge eher zur Briefwahl neigen. Nach einer Befragung des Instituts Pew von Ende August würden 58 Prozent der Wähler, die für Biden stimmen wollen, Briefwahl bevorzugen. Das gilt demnach nur für 19 Prozent der Wähler, die ihre Stimme Trump geben wollen.