Tiktok geht in den USA erneut vor Gericht (Bild: Screenshot ictk)

Tiktok ruft in den USA erneut das Gericht an, um das dortige Aus der populären Video-App zu verhindern. Diesmal geht es um ein Gremium, das ausländische Investitionen in den Vereinigten Staaten überwacht. Es setzte dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance eine Frist bis zum 12. November, um sich von Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in den USA zu trennen.

Gemäss Tiktok-Angaben habe man eine Verlängerung der Frist um 30 Tage beantragt, aber keine Rückmeldung von der US-Regierung erhalten. Deshalb werde nun der Rechtsweg beschritten. Das Gremium CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) ist Teil der Regierung von Donald Trump. Dieser hatte im Sommer eine Attacke auf Tiktok in den Vereinigten Staaten gestartet.

Die Fristen für das Aus der App blieben zugleich bestehen – die Firma sicherte sich aber in zwei Fällen mehr Zeit vor Gericht. So setzte Ende Oktober eine Richterin in Pennsylvania eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die ebenfalls zum 12. November das komplette Aus für Tiktok in den USA bedeutet hätte. Sie erliess eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Produzenten von Tiktok-Videos, die ihren Lebensunterhalt mithilfe der App verdienen.

Zuvor hatte auch ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die App mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die US-Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden. Trump bezeichnete die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten.



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