Symbolbild: Pixabay/ Geralt

Bestimmte technische Standards bei der schweizerischen Fernmeldeüberwachung werden den neuen internationalen Standards des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (Etsi) angepasst. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) setzt die revidierte Verordnung über die Durchführung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VD-ÜPF) gemäss Mitteilung auf den 1. Februar hin in Kraft.

Hintergrund dazu ist, dass sich der Telekommunikationsbereich laufend weiter entwickelt, und daher auch die Standards und Rechtsgrundlagen regelmässig angepasst werden müssen. Wobei die Etsi-Standards massgeblich sind und sich auch die Schweiz bei den nötigen Rechtsgrundlagen daran orientiert. Mit der aktuellen Verordnungsänderung werden die technischen Details an den Anfrage- und Antwortschnittstellen dreier Systemkomponenten angepasst. Zudem werden gewisse Überwachungsmassnahmen an das neue 5G Mobilfunknetz angeglichen, so die Mitteilung.



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