Bundesrat Guy Parmelin (Bildquelle: SVP)

Die Schweiz ist nicht mehr in der Gruppe der verbündeten Ländern vertreten, die von den USA einen unbegrenzten Zugang zu US-KI-Computerchips erhalten. Sie wurde aus dieser Gruppe ausgeschlossen. Hierzulande werden KI-Prozessoren umfassend in der akademischen Forschung eingesetzt, aber auch von vielen Unternehmen genutzt. Die Eidgenossenschaft sei nun in der zweiten Gruppe eingeteilt, die weniger Chips erhalte, kritisierte Bundesrat Guy Parmelin in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag". Damit würde die Schweiz zwar weiterhin Chips erhalten, die Einfuhr wäre jedoch limitiert, so der Bundesrat.

Diese Einteilung sei schwierig nachzuvollziehen, so Parmelin. Denn an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) würden mit diesen Chips auch Innovationen produziert, die wichtig für die Amerikaner seien. "Das wäre für die USA ein Eigengoal", betonte Parmelin.

Noch aber werde über die Einstufung in direkten Gesprächen mit den USA weiterverhandelt. Das Ziel sei die Aufnahme der Schweiz in die Ländergruppe mit unbeschränktem Zugang. Nach dem gegenwärtigen Stand erhielten nur 18 vertrauenswürdige Verbündete künftig uneingeschränkten Zugang zu dieser Technologie, hiess es sinngemäss auf dem Online-Portal des Westschweizer Fernsehens RTS am Sonntag. Darunter seien unter anderem Deutschland, Frankreich und Japan. Die leistungsfähigen Computerchips werden ausschliesslich von US-Unternehmen hergestellt.

Eine Erklärung, weshalb die Schweiz ausgeschlossen ist, gibt es noch nicht. "Wir müssen erst einmal die Gründe dafür verstehen", so Parmelin. Man müsse untersuchen, ob es Sicherheitsbedenken gebe, oder ob man die Entwicklung in der Schweiz bremsen wolle.

Laut dem RTS-Berichte bestehe das Hauptziel darin, rivalisierenden Ländern, insbesondere China, den Zugang zu dieser Spitzentechnologie zu versperren. Die USA versuchten nicht nur, die Exporte zu bremsen, sondern auch zu verhindern, dass chinesische Unternehmen die Beschränkung mithilfe von Tochtergesellschaften im Ausland umgehen.



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