In Russland von Sperre bedroht: Youtube (Bild: Pixabay/Geralt)

Das russische Aussenministerium in Moskau droht deutschen Medien, die in Russland tätig sind, mit Konsequenzen. Grund ist die Sperrung von Video-Kanälen des russischen Staatssenders RT durch das US-Unternehmen Youtube. Die deutsche Bundesregierung stellte klar, dass sie nichts mit der Sperrung der Videokanäle zu tun habe und dies eine eigene Entscheidung der Google-Tochter gewesen sei. Die Vorfälle stellen eine weitere Belastungsprobe der ohnehin schon angeschlagenen deutsch-russischen Beziehungen dar.

Konkret entfernte die Videoplattform mit Zentrale im kalifornischen San Bruno am Dienstag dieser Woche zwei deutschsprachige Videokanäle des russischen Staatsmediums RT wegen Verstosses gegen Richtlinien. Als Reaktion drohte Russland damit, Youtube in letzter Konsequenz teilweise oder ganz zu sperren, wenn der Schritt nicht rückgängig gemacht werden sollte.

Der deutschsprachige Ableger RT DE bietet Online-Berichte und Videos an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien wie Facebook, Instagram und bislang Youtube. RT steht im Westen als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT wehrt sich gegen diese Darstellung.

Die Sperrung der beiden Youtube-Kanäle erfolgt in einer Zeit, in der RT DE eigentlich in Deutschland expandieren will. Es ist ein deutschsprachiges TV-Programm geplant. Eigentlich soll es laut früheren Planungen in Dezember losgehen. Dafür soll auch ein neuer Standort in Berlin mit TV-Studios entstehen. Es fehlt für den Start aber eine Voraussetzung: eine Rundfunklizenz. Bundesweite TV-Programme dürfen nur mit dieser Lizenz, die die Landesmedienanstalten als Medienregulierer für den privaten Rundfunk ausstellen, ausstrahlen. RT war mit einem Versuch, über Luxemburg eine Lizenz zu bekommen, vor einiger Zeit gescheitert. Bisher ist kein RT-Antrag bei den deutschen Medienregulierern eingegangen, wie eine Sprecherin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg auf DPA-Anfrage mitteilte.

Die russischen Behörden hatten zudem im Zusammenhang mit der Parlamentswahl im eigenen Land Druck auf grosse IT-Konzerne wie Google und Apple ausgeübt und etwa die Protestwahl-App des Kremlgegners Alexej Nawalny kurz vor der Wahl aus ihren russischen Stores gelöscht. Der Oppositionelle warf den Verantwortlichen in den Konzernen daraufhin vor, sie hätten sich zu Handlangern von Präsident Wladimir Putin gemacht.

Als Grund für die Sperrung und Entfernung der beiden Kanäle führte Youtube einen Verstoss gegen Richtlinien an: Unlängst sei RT DE darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstossen habe. In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Youtube-Angaben wurde dann der zweite Kanal genutzt. Das US-Unternehmen sprach von einem Umgehungsversuch. Deshalb sei nun die Sperrung am frühen Dienstagabend erfolgt.



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