Bild:Pegasus

Angela Merkel hat im Zusammenhang mit dem Einsatz der israelischen Spionagesoftware Pegasus in Deutschland betont, die Bundesregierung handle auf der Basis von Recht und Gesetz. Die CDU-Politikerin sagte am Rande einer Vorstandssitzung der Europäischen Volkspartei (EVP) in Berlin, die jeweils rechtlichen Regelungen seien "für uns der Massstab".

Merkel wurde gefragt, ob Deutschland solch eine Software besitzen und auch verwenden sollte und ob Rechte angepasst werden sollten. Vertreter von Bundesinnenministerium und Bundeskriminalamt hatten am Dienstag in einer nicht-öffentlichen Sitzung den Innenausschuss des Bundestags über die Beschaffung der Software für das Bundeskriminalamt (BKA) informiert.

Über Schwachstellen, die von Apple und Google noch nicht gestopft wurden, kann die Software heimlich auf einem iPhone oder Android-Smartphone installiert werden, ohne dass die Betroffenen etwas davon ahnen. Mit Pegasus erhalten Angreifer komplette Kontrolle über das Smartphone und können auch verschlüsselte Chats und Gespräche überwachen. Die Software kann auch auf Dateien und Fotos zugreifen und heimlich die Kamera und das Mikrofon des Mobiltelefons aktivieren.

Nach Recherchen von Amnesty International wurden Journalisten, Menschenrechtler und Politiker damit ausgespäht. Dabei wurden NSO-Kunden in elf Ländern identifiziert: Aserbaidschan, Bahrain, Ungarn, Indien, Kasachstan, Mexiko, Marokko, Ruanda, Saudi-Arabien, Togo und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE).



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