Die türkische Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien hat im Rahmen eines neuen Social-Media-Gesetzes Werbeverbote für Twitter, Periscope und Pinterest verhängt, so die am heutigen Dienstag im Amtsblatt des Landes veröffentlichten Entscheidungen. Das Gesetz, von dem Kritiker sagen, es werde abweichende Meinungen mundtot machen, verlangt von Social-Media-Unternehmen, lokale Vertreter in der Türkei zu ernennen. Am Montag, schloss sich Facebook anderen Unternehmen an und stimmte zu, einen solchen Vertreter zu ernennen.
Das türkische Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, das soziale Medien einer schärferen Kontrolle unterzieht. Es verpflichtet Plattformen unter anderem dazu, innerhalb von 48 Stunden auf Anfragen zur Löschung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren. Seit Donnerstag gilt nun die Regelung, dass Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen müssen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, drohen Strafen.
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