Sollen vom Iran verklagt werden: Whatsapp und Instagram (Bild: Pixabay/Paulo 365)

Der islamisch regierte Iran will den US-Internetgiganten Meta Platforms, zu dem neben Facebook auch Instagram und Whatsapp gehören, wegen "Hetzerei" im Zusammenhang mit den seit über drei Wochen andauernden systemkritischen Protesten verklagen. "Die beiden sozialen Netzwerke Instagram und Whatsapp waren als Teil der Verschwörungsoperationen unserer Feinde an der Verbreitung von Hetzmaterial und Gefährdung unserer nationalen Sicherheit beteiligt“, erklärte dazu der Vize-Innenminister Madschid Mirahmadi gemäss der Nachrichtenagentur Mehr.

Die nationale Sicherheit sei die "rote Linie" des Systems, so Mirahmadi. Wie nun das Innenministerium konkret juristisch gegen Meta Platforms vorgehen will, liess es offen.

Jedenfalls hat die iranische Regierung kurz nach Ausbruch der Demonstrationen nicht nur das Internet stark eingeschränkt, sondern auch die beiden im Iran äusserst beliebten Apps Instagram und Whatsapp gesperrt. Damit wollte die Regierung die Kommunikation zwischen Protestierenden sowie die Veröffentlichung von Informationen und Videos im Zuge der Proteste vermeiden. Das funktionierte zwar zeitweise auch, aber die Menschen fanden zwischenzeitlich andere Kanäle, um ihre Videos zu veröffentlichen.

Auslöser der Proteste war am 16. September der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini (22) in Polizeigewahrsam. Sie soll ihr Kopftuch nicht richtig getragen haben. Richteten sich die Proteste zunächst gegen die rigorosen Kleiderregeln, die die iranische Führung den Frauen seit der Islamischen Revolution 1979 aufgezwungen hat, stellen Demonstrantinnen und Demonstranten inzwischen die Systemfrage.