Hassan Rouhani kritisiert Netz-Zensur im eigenen Land (Bild: Kreml/CCO)

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat die vom Klerus befürwortete Internetzensur in seinem Land kritisiert. "Wir können Leuten nicht vorschreiben, was sie auf ihren Handys mitverfolgen sollen und was nicht". Ausserdem würden Verbote nichts bringen. "Wir filtern zwar ständig die Programme, aber Menschen finden immer neue Wege die Verbote zu umgehen." Millionen Iraner nutzen dazu nach Angaben eines staatlichen Medienforschungsinstituts VPN-Datentunnels.

Die von religiösen Hardlinern dominierte iranische Justiz sperrt mehrere soziale Dienste wie Twitter und Facebook, weil sie sie für unmoralisch halten sowie aus politischen Gründen wegen der Feindschaft zu den USA. Seit fast zwei Jahren werden auch Berichte, Bilder und Videos von regimekritischen Protesten in diesen Diensten geblockt. Rouhani hatte die staatliche Zensur schon früher erfolglos kritisiert. Nun möchte der iranische Klerus das Internet mit Sicht auf strenge islamische Vorschriften noch weiter einschränken. Rouhani betonte hingegen, dass das Internet und soziale Medien den Weg für mehr Arbeitsplätze im Iran ebnen würden.