Der Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Waco im US-Bundesstaat Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von gestern Dienstag verletzt wurden.
Für eines wurden der Firma VLSI 1,5 Milliarden Dollar zugesprochen, für das zweite 675 Millionen Dollar, wie der Finanznachrichtendienst Bloomberg aus dem Gericht berichtete. Intel kündigte umgehend an, in Berufung zu gehen.
Es ist keine Seltenheit, dass in US-Bezirksgerichten hohe Beträge für Patentverletzungen festgesetzt werden. Oft werden die Summen aber auch in Berufungsverfahren gesenkt – oder Patente später für ungültig erklärt.
