Nachdem ein 15-jähriger Schüler in Nordfrankreich eine pädagogische Assistentin getötet und einen Polizisten mit einem Messer verletzt haben soll, drängt der französische Präsident Emmanuel Macron nun auf schnelle Konsequenzen für den Jugendschutz im Internet. Sollte die Europäische Union in den kommenden Monaten keine wesentlichen Fortschritte machen, werde Frankreich den Zugriff von Jugendlichen unter 15 Jahren auf soziale Medien im Alleingang unterbinden, heisst es.
Gemäss einem Bericht von "Politico" sollen in Frankreich zuerst Websites beschränkt werden, die Waffen online verkaufen. Wobei die gleichen Regeln gelten sollen wie bei pornografischen Websites. Händler, die gegen die Regel verstossen, müssten demnach mit Bussgeldern oder gar Verboten rechnen.
Weiters soll der Zugriff auf soziale Medien in Frankreich generell beschränkt werden. Macron will den Zugriff von Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren verbieten, wie es eine Expertenkommission gefordert habe. "Lasst es uns tun", erklärte der Präsident auf der Plattform X. Es liege an den Plattformen, das Alter der Nutzerinnen und Nutzer zu überprüfen, nimmt er die Anbieter in die Pflicht. In einem TV-Interview bekräftigte der Präsident die Dringlichkeit: "Wir können nicht warten."
Zwar arbeitet die Europäische Kommission aktuell an einer einheitlichen Jugendschutzlösung, die die unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen in den Mitgliedstaaten unterstützen soll, jedoch soll sich die europäische Lösung zunächst darauf beschränken, die Volljährigkeit der Nutzerinnen und Nutzer festzustellen, damit sie etwa auf pornografische Websites zugreifen oder Alkohol kaufen können.
Was niedrigere Alterlimits anbelangt, so ist noch völlig ungeklärt, wie diese umgesetzt werden sollen. Australien hat zwar bereits ein entsprechendes Social-Media-Verbot für Jugendliche beschlossen, das Ende 2025 in Kraft treten soll. Aber auch im Kontinent der Känguruhs ist die Frage noch ungeklärt, woher die Plattformen verlässliche Informationen über das genaue Alter ihrer minderjährigen Nutzer erhalten sollen. Eine legale und gangbare Lösung ist noch immer ausständig.
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