Frankreich bringt ein Gesetz gegen Hassbotschaften auf Schiene (Bild: Pixabay/ Geralt)

Das französische Parlament hat einen Gesetzesentwurf zur Löschung von Hassbotschaften in Onlinenetzwerken verabschiedet. In den vergangenen Wochen sei die Anzahl hasserfüllter Inhalte nochmals deutlich gestiegen und zeige einmal mehr die Dringlichkeit der Regulierung Sozialer Netzwerke, erklärten die Unterstützer des Gesetzes in Paris. Onlinedienste und Suchmaschinen werden verpflichtet sein, offenkundig illegale Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu entfernen. Dazu gehören die Aufstachelung zu Hass und Gewalt sowie rassistische oder religiöse Beleidigungen. Bei Zuwiderhandlung drohen den Betreibern der Portale Geldstrafen von bis zu 1,25 Millionen Euro.

Den Gesetzesentwurf eingereicht hatte die Abgeordnete und Rechtsanwältin Laetitia Avia, die von dem Onlinemedium Mediapart ihren Angaben nach wiederholt beleidigt wurde. Mit dem Gesetz wolle sie der „Straflosigkeit“ im Internet ein Ende setzen. Kritiker aus den Reihen der äussersten Linken sowie Rechten befürchten eine "automatische Zensur" durch die Onlinedienste.



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