Glück für Infineon: Kartellstrafe aufgehoben (Bild: Infineon)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) kippt eine Strafe von gut 80 Millionen Euro der EU-Kommission gegen Infineon wegen eines Kartells für Smartcard-Chips. Ein vorheriges Urteil der Unterinstanz werde aufgehoben und die Sache zurücküberwiesen, teilte das EuGH mit. Das Gericht habe nicht jedes von Infineon vorgebrachte Argument geprüft. Damit schliessen sich die Luxemburger Richter der Meinung von Generalanwalt Melchior Wathelet an, der im April die Ablehnung empfohlen hatte.

2014 verhängte die EU-Kommission wegen Preisabsprachen auf dem Markt für Smartcard-Chips Strafen von insgesamt 138 Millionen Euro. Betroffen waren neben Infineon auch Philips, Samsung und Renesas. Die von Philips eingereichte Rechtsbeschwerde lehnte der EuGH nun ab.