Will Anbieter verschlüselter Messengerdienste in die Pflicht nehmen: EU (Bild: Fotolia/ Birgit Korber)

Der für digitale Dienste zuständige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat nun bestätigt, dass auch die EU Massnahmen setzen wird, um Anbieter verschlüsselter Messengerdienste in die Pflicht zu nehmen. Massnahmen gegen den Missbrauch solcher Chat-Services für illegale Aktivitäten würden in die erste Stufe der neuen Richtlinie für digitale Dienste ab dem Herbst einfliessen, antwortete Breton auf eine schriftliche Anfrage aus dem EU-Parlament.

Ende Juli hatte Kommissarin Ylva Johansson (Inneres) angekündigt, dass Chat-Anbieter ihre Plattformen routinemäßig nach pädokriminellen Inhalten durchsuchen müssten. Das gelte auch für verschlüsselte Kommunikation, so Johansson, denn die Verbreitung solcher Videos habe in den letzten Jahren so explosiv zugenommen, dass Handlungsbedarf bestehe. Ein Faktencheck bei Microsoft zeigt allerdings, dass in erster Linie ein Software-Update für den gewaltigen Zuwachs ausschlaggebend war.