Europäische Medienregulierer wollen gegen die systematische Manipulation von Debatten im Internet vorgehen. Es brauche Massnahmen gegen technische Online-Manipulationen ebenso wie eine Einheitlichkeit von Definitionen zu Desinformation, teilte die Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) mit. Die Forderungen sind Teil einer Stellungnahme, die an die EU-Kommission in Brüssel ging. Dort wird derzeit an einer Initiative zu einem sogenannten Aktionsplan für Demokratie gearbeitet, den die Kommission Ende des Jahres vorstellen will. Der Plan soll eine demokratische Teilhabe, die nicht durch Manipulation beeinträchtigt wird, ermöglichen. Der Bereich Medien ist ein Teil des Plans.
"Was wir brauchen, sind die Instrumente, um Problemen wie Hassrede im Netz oder Desinformation erfolgreich vorzubeugen, anstatt nur auf sie zu reagieren. Unser wichtigstes Ziel ist dabei der Schutz der Meinungsfreiheit", sagte der ERGA-Vorsitzende Tobias Schmid. Die Medienregulierer wollen verstärkt auf europäischer Ebene zusammenarbeiten, um sich grenzüberschreitend für den Schutz demokratischer Werte einzusetzen, wie es weiter hiess.
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