Die EU-Kommissionsvize Vera Jourova droht dem Mikroblogging-Dienst Twitter langfristig mit Sanktionen. Grund ist die Sperrung mehrer Accounts von US-Journalisten. "Die Nachrichten über die willkürliche Suspendierung von Journalisten auf Twitter sind besorgniserregend", twitterte die Tschechin in Elon Musks Kurznachrichtendienst.
Jourova verwies in diesem Zusammenhang unter anderem darauf, dass das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), dessen Vorgaben ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU gelten sollen, die Achtung der Medienfreiheit und der Grundrechte verlange. "Es gibt rote Linien. Und bald Sanktionen," so die Kommissionsvize im Tweet.
Hintergrund dazu ist, dass laut US-Medienberichten Twitter die Konten von mindestens sechs prominenten Journalisten gesperrt hat. Betroffen seien unter anderem Mitarbeiter der "New York Times", der "Washington Post" und des Senders CNN. Die Sperrungen seien gemäss der "Washington Post" am Donnerstagabend (Ortszeit) ohne Vorwarnung erfolgt.
