Der Bundesrat will, dass die Schweiz die Chancen der Digitalisierung optimal nutzt. Deshalb habe er am 5. September seine Strategie "Digitale Schweiz" für die nächsten zwei Jahre verabschiedet, wie er via Aussendung mitteilt. Im Rahmen dieser Strategie wolle der Bundesrat unter anderem eine Arbeitsgruppe zum Thema künstliche Intelligenz einsetzen und Initiativen im Bereich Smart Cities unterstützen, heisst es. Zudem intensiviere die Bundesverwaltung den Dialog mit interessierten oder betroffenen Akteuren, insbesondere den Kantonen.
Die Strategie "Digitale Schweiz" 2018 soll die anzustrebenden Ziele und Leitlinien im Zusammenhang mit der Digitalisierung in allen massgebenden Lebensbereichen vorgeben. Sie ersetzt die gleichnamige Strategie von 2016 und will für die kommenden zwei Jahre laut Mitteilung verschiedene neue Schwerpunktthemen festschreiben.
So setzt der Bundesrat etwa zum Thema Künstliche Intelligenz eine bundesverwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter Leitung des Staatsekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ein, die den Wissens- und Meinungsaustausch und die Abstimmung von Positionen der Schweiz in internationalen Gremien ermöglichen soll. Sie unterbreitet dem Bundesrat bis Herbst 2019 eine Übersicht über bestehende Massnahmen, eine Einschätzung zu neuen Handlungsfeldern sowie Überlegungen zu einem transparenten und verantwortungsvollen Einsatz von künstlicher Intelligenz.
Das Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Uvek wiederum erarbeite bis Mitte 2019 ein Konzept und einen Massnahmenplan zur Unterstützung der Städte, Gemeinden und Kantone bei der Entwicklung von Smart Cities, Smart Villages und Smart Regions.
Der Bundesrat will zudem den Einsatz neuartiger, interdisziplinärer Arbeitsmethoden und Formen der Zusammenarbeit fördern, heisst es. Die Eidgenössischen Departemente und die BK prüfen demnach zu diesem Zweck bis Mitte 2019, bei welchen konkreten Themen ein experimentelles Vorgehen losgelöst von bestehenden Strukturen und dem Tagesgeschäft angebracht sei und wie sie dies realisieren könnten.
Auch baue der Bundesrat bis Ende 2018 den Dialog mit den Kantonen zu übergeordneten Fragen der Digitalisierung aus.
Wie das ganze umgesetzt wird Die Umsetzungsaktivitäten der Bundesverwaltung zur Strategie werden den Angaben zufolge in einem Aktionsplan publiziert. Dieser Aktionsplan soll alljährlich aktualisiert werden und konkretisiere die Stossrichtung der Strategie. Er betrifft demnach eine Vielzahl von Lebensbereichen und Aktionsfeldern, beispielsweise die Digitalisierung im Verkehr- oder Energiebereich, Bildung und Forschung, die Wirtschaft, den Jugendschutz, das E-Government oder die Cyber-Risiken. "Die digitale Schweiz ist ein Gemeinschaftswerk von Behörden aller Staatsebenen, der Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der Politik. Neu können national bedeutende Projekte von bundesexternen Akteuren (z.B. für Forschungsinitiativen, Technologie- und Digitalisierungsvorhaben) im Aktionsplan abgebildet werden," schreibt der Bundesrat wörtlich.
Die interdepartementale Koordinationsgruppe "Digitale Schweiz" des Bundes unter dem Vorsitz des Uvek soll dabei die koordinierte, zielgerichtete Umsetzung der Strategie sicherstellen. Wie bisher wird sie inhaltlich und administrativ durch die Geschäftsstelle "Digitale Schweiz" des Bundesamts für Kommunikation Bakom unterstützt. Neu soll die Generalsekretärenkonferenz GSK verstärkt in die Umsetzungsarbeiten zur Strategie einbezogen werden.
Gemeinsame Weiterentwicklung der Strategie
Die Bundesverwaltung könne die digitale Schweiz nicht alleine ausgestalten: gefordert seien auch Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft des Landes. Die Strategie sei daher als Multistakeholder-Strategie konzipiert. Der Bundesrat lädt die verschiedenen Anspruchsgruppen ein, ihren Beitrag für eine digitale Schweiz in Anlehnung an die genannten Leitlinien zu erbringen und sich über die kontinuierliche Weiterentwicklung der Strategie und ihrer Umsetzungsaktivitäten auszutauschen ("Digitaler Dialog").
Die Weiterentwicklung der neuen Strategie soll den Infos zufolge in mehreren Etappen und im Austausch mit allen Anspruchsgruppen erfolgen.
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