Bundesrat segnet Strategie "Netzwerke des Bundes" ab

Datenkommunikation (Symbolbild: iStock)
Datenkommunikation (Symbolbild: iStock)

Der Bundesrat hat festgelegt, wie die Bedürfnisse an Datenkommunikation mittels entsprechenden bundeseigenen Infrastrukturen oder mittels Beschaffung von Datentransportdiensten abgedeckt werden sollen. Er hat dazu die Strategie "Netzwerke des Bundes" gutgeheissen und weitere Massnahmen in Auftrag gegeben.

Hintergrund dazu sei, dass Datenkommunikationsnetzwerke eine essentielle technische Grundlage für die Übertragung von Daten innerhalb der Bundesverwaltung sowie zwischen der Bundesverwaltung und ihren Kommunikationspartnern wie die Kantone oder Betreiber kritischer Infrastrukturen bildeten. In der Bundesverwaltung würden diese Netzwerke sowohl für die klassischen Verwaltungstätigkeiten wie auch für kritische Systeme wie die Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen entlang der Nationalstrassen oder für die militärische und zivile Führungskommunikation eingesetzt. Um die bestehenden und geplanten Datenkommunikationsinfrastrukturen optimal zu nutzen, habe man das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Departementen und der Bundeskanzlei eine Strategie "Netzwerke des Bundes" auszuarbeiten. Diese hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. November gutgeheissen.

Ein wichtiges Element dieser Strategie bildet demnach die Einführung des "Portfolio der Datenkommunikationsinfrastrukturen des Bundes" sowie die Grundsätze zu dessen Anwendung. Das Portfolio definiert, welche bundeseigenen drahtgebundenen Datenkommunikationsinfrastrukturen notwendig sind und durch welche bundesinternen IKT-Leistungserbringer diese betrieben werden sollen. Mit der Führung eines Portfolios können Synergien genutzt und Doppelspurigkeiten vermieden werden. Ausserhalb dieses Portfolios dürfen keine weiteren bundeseigenen Datenkommunikationsinfrastrukturen zur Vernetzung von Standorten aufgebaut oder modernisiert werden, d.h. die entsprechenden Datenkommunikationsdienste müssen auf dem Markt bezogen werden, heisst es.

Um offene Punkte des Portfolios "Datenkommunikationsinfrastrukturen des Bundes" zu klären, werden gemäss Mitteilung strategische Umsetzungsmassnahmen in Auftrag gegeben. Insbesondere soll das Portfolio um die kabellose Datenkommunikation ergänzt und die Vernetzung der kantonalen Behörden mit der Bundesverwaltung optimiert werden. Bis Ende Juni 2021 werde das ISB dem Bundesrat die aktualisierte Strategie mit dem vervollständigten Portfolio erneut zum Beschluss unterbreiten. Die Strategie beinhaltet auch Elemente des nationalen sicheren Datenverbundsystems, welches vom VBS aufgebaut werden und in der besonderen und ausserordentlichen Lage die Datenkommunikation sichergestellt werden soll. Der Bundesrat hat an der gleichen Sitzung die entsprechende Botschaft zu einem Verpflichtungskredit zu Handen des Parlaments verabschiedet.