Anfangs 2018 hat das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) mit Einbezug des Bundesamts für Justiz (BJ) und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) eine Arbeitsgruppe zu Blockchain/ICO ins Leben gerufen, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überprüfen und allfälligen Handlungsbedarf aufzuzeigen. Mit der nun vorliegenden Konsultation bietet die Arbeitsgruppe der Branche Gelegenheit, zu den bisherigen Arbeiten und zur Stossrichtung der Empfehlungen Stellung zu nehmen.

In den vergangenen Monaten hat sich die Arbeitsgruppe laut einer Aussendung des SIF intensiv mit dem Zivil- und Finanzmarktrecht auseinandergesetzt und überprüft, ob und inwiefern aufgrund der Entwicklung der Blockchain-Technologie Anpassungen der heutigen Erlasse angezeigt seien. Dabei stünden nicht nur sogenannte Initial Coin Offerings, sondern sämtliche Anwendungen der Distributed Ledger Technologie im Finanzbereich im Fokus. Es bestehe insbesondere potentieller Handlungsbedarf bei der zivilrechtlichen Übertragung von Token, deren insolvenzrechtlicher Behandlung sowie bei der Schaffung neuer Möglichkeiten im Bereich der Finanzmarktinfrastrukturen identifiziert, heisst es. Im Verlauf des Prozesses kontaktierten demnach verschiedene Mitglieder der Arbeitsgruppe auch gezielt Vertreter der Branche und analysierten deren Anliegen in Bezug auf ihre Arbeiten. Mit der vorliegenden Konsultation werde der gesamten Finanzbranche sowie allen interessierten Kreisen die Gelegenheit geboten, zum potentiellen Handlungsbedarf Stellung zu nehmen.

Die Arbeitsgruppe lädt Verbände des Finanz- und Fintech-Bereichs direkt ein, an der Konsultation teilzunehmen. Anliegen könnten jedoch von allen interessierten Kreisen bis am 20. September 2018 an fin@sif.admin.ch eingereicht werden, so das SIF. Die Arbeitsgruppe werde dem Bundesrat bis Ende 2018 Bericht erstatten und dabei die Resultate der Konsultation angemessen berücksichtigen. Der Bundesrat soll dann gestützt auf diese Erkenntnisse über die Einleitung allfälliger rechtlicher Anpassungen entscheiden.