Blackberry erzielt Etappensieg gegen Facebook und Co (Logo: Blackberry)

Blackberry könnte nach einem Urteils des Landesgerichts München ein Verbot von Facebook, Facebook Messenger, Whatsapp und Instagram durchsetzen lassen. Die Folgen des Urteils sind weitreichend: Das Gericht kommt darin zur Erkenntnis, dass Facebook bei seinen Apps gegen mehrere Patente von Blackberry verstossen hat. Zwar ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig, es ist aber "vorläufig vollstreckbar". Konkret bedeutet dies, dass Blackberry gegen Hinterlegung einer Bürgschaft Facebook zur Entfernung der Apps zwingen könnte.

Allerdings ist unklar, ob das Unternehmen dies auch vorhat. Immerhin geht es hier um neun Fälle, in denen Blackberry jeweils mit zwischen einer und 1,6 Millionen Euro bürgen müsste. Bei Facebook gibt man sich über das Urteil zwar nicht gerade erfreut, bleibt aber trotzdem gelassen. Man sei auf diese Entwicklung nämlich bereits vorbereitet, heisst es in einer Stellungnahme. Entsprechend habe man bereits neue Versionen der eigenen Apps programmiert, in der die umstrittenen Funktionen nicht verwendet würden. Und diese könnte man im Bedarfsfall jederzeit veröffentlichen, womit die Blockade ins Leere liefe. Ob es durch diese angepassten Apps zu einer Einschränkung der Funktionalität kommt, führt das Unternehmen allerdings nicht aus.

In der Anfang 2018 eingereichten Klage geht es gleich um mehrere Punkte: So sieht Blackberry etwa bei der Einbindung von Messaging-Funktionen in Spiele aber auch bei grundlegenden Verschlüsselungslösungen seine Patente verletzt. Selbst auf gewisse Funktionen beim Nachrichtenversand, konkret dem Zusammenspiel zwischen App und Betriebssystem, erhebt Blackberry einen Anspruch. Dem Verfahren waren längere aussergerichtliche Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen vorangegangen, die zu keinem Ergebnis geführt haben.