Die EU-Kommission will den Ausbau von Gigabit-Netzen beschleunigen. Laut dem Industriekommissar Thierry Breton soll ein Gigabit-Infrastrukturgesetz auf Schiene gebracht werden, dass unter anderem vorsieht, dass alle Neubauten sowie auch alle bestehenden Gebäude, bei denen grössere Renovierungsarbeiten anstehen, künftig mit Glasfaser ausgestattet werden müssten. Bis 2030 sollen alle EU-Bürger mit Gigabit-Internet und schnellem Mobilfunk versorgt sein, heisst es.
Was die Finanzierung anbelangt, verwies Breton zwar auf den hohen Datenverbrauch von Streaming-Diensten. Er wollte sich jedoch nicht darauf festlegen, ob sie deshalb für den Netzausbau zur Kasse gebeten werden sollen. Zunächst gelte es, die öffentliche Befragung, die bis zum 19. Mai geht, abzuwarten. In einer Mitteilung erklärte der Franzose jedoch zumindest, dass man sich auch mit dem Aspekt beschäftige, "ob die Plattformen die Kosten für Investitionen in die Konnektivität der nächsten Generation mit den Telekommunikationsbetreibern teilen sollten".
Darin sehen Kritiker allerdings die Netzneutralität gefährdet, also jenes Prinzip, wonach alle Daten gleichberechtigt durchs Netz fliessen sollen - unabhängig davon, woher sie stammen, welcher Art die Daten sind und welchen Inhalt sie haben. Und die Youtube-Mutter Google argumentiert, dass die Online-Angebote überhaupt erst für die Nachfrage nach schnellen Internet-Verbindungen sorgten. Und auch diese Firmen hätten viel Geld in die Produktion von Inhalten, die Entwicklung von Technologie und eigene Leitungen gesteckt. An diesen Investitionen hätten sich die Netzbetreiber auch nicht beteiligt.
