Der britische Patenthalter Optis Cellular Technology klagt Apple wegen Patentverletzung, weil sich der Konzern geweigert hat, Lizenzgebühren in Höhe von rund sieben Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Diese wurden für die Verwendung standardisierter Smartphone-Technologien gefordert. Apples Anwältin Marie Dementriou sagte unterdessen, dass ein Austritt aus dem britischen Markt nicht zu verhindern sei, wenn die vom Gericht festgelegten Bedingungen kommerziell inakzeptabel seien.
Vergangenen Monat entschied ein Richter des britischen High Court, dass Apple zwei Opis-Patente verletzt habe. Diese beziehen sich auf eine Technologie, die Geräten die Verbindung zu Mobilnetzwerken ermöglicht. Laut der Opis-Anwältin Kathleen Fox Murphy denke zwar jeder an Apple als den Marktführer bei Smartphones, der Konzern müsse aber den Grossteil der Technologie in einem iPhone zukaufen.
Nun steht Apple im Juli 2022 ein Prozess bevor, in dem entschieden werden soll, wie viel für die Patentverletzungen tatsächlich zu bezahlen sein soll. Im Rahmen einer Anhörung Anfang des Jahres liess ein verantwortlicher Richter bereits anklingen, dass der Konzern vom gerichtlich festgelegten Satz enttäuscht sein könnte. Die Kosten könnten vermieden werden, indem Apple den britischen Markt verlässt.
Noch im Juli wird es ein separates Gerichtsverfahren geben. In diesem wird entschieden, ob Apple sich rechtlich verpflichten muss, sich an die festgelegten Zahlungen zu halten. Sollte sich der Konzern weigern, könnte ihm der Verkauf von betroffenen Geräten – zum Beispiel den iPhone – in Grossbritannien untersagt werden.
