Symbolbild: Fotolia

Frankreich verbietet als erstes EU-Land die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter fünfzehn Jahren. Das französische Parlament hat das entsprechende Gesetz nach langem Ringen beschlossen. Wobei das Gesetz eine stufenweise Umsetzung vorsieht.

Ab dem 1. September dürfen Minderjährige unter fünfzehn Jahren keine neuen Profile auf Plattformen wie Tiktok, Instagram, Snapchat oder Facebook mehr erstellen. Für bereits existierende Accounts gilt eine Übergangsfrist. Diese Konten müssen von den Betreibern bis zum 1. Januar 2027 gelöscht oder geschlossen werden. Ausgenommen vom Verbot sind reine Bildungsangebote, Online-Lexika (wie Wikipedia) sowie die rein private Chat-Nutzung (wie Whatsapp) oder das blosse Anschauen von Videos (wie Youtube) ohne Kommentarfunktion.

Die Betreiber der Netzwerke sind in der Pflicht, wirksame, behördlich genehmigte Systeme zur Altersüberprüfung einzuführen. Weder den Jugendlichen noch den Eltern drohen bei Verstössen Strafen.

Ziel des von Präsident Emmanuel Macron vorangetriebenen Gesetzes ist der Schutz der mentalen Gesundheit von Jugendlichen vor Suchtgefahren, Cybermobbing und Schlafmangel. Die EU-Kommission äusserte im Vorfeld jedoch Kritik und warnte vor rechtlicher Unsicherheit und einer Zersplitterung des digitalen Marktes.

Deutschland setzt bei diesem Thema primär auf eine einheitliche europäische Regelung. Das deutsche Bundesfamilienministerium befürwortet ein "digitales Volljährigkeitsalter" und orientiert sich an aktuellen Empfehlungen einer EU-Expertenkommission. Im Gespräch ist eine Altersgrenze von 13 Jahren. Ein EU-Expertenbericht empfiehlt, dass Kinder unter 13 Jahren eigene Konten auf Social-Media- und Gaming-Plattformen gar nicht oder nur unter strenger Aufsicht der Eltern nutzen dürfen. Die EU-Kommission will hierzu im Herbst einen Gesetzesvorschlag vorlegen.

In der Schweiz existiert auf Bundesebene aktuell kein konkreter Gesetzesentwurf für ein Social-Media-Verbot. Das Thema wird in der Öffentlichkeit aber stark diskutiert. Umfragen des Forschungsinstituts Sotomo zeigen, dass rund 80 Prozent der Schweizer Bevölkerung ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige befürworten würden. Kinderschutzorganisationen wie die Unicef Schweiz betonen jedoch, dass reine Altersverbote leicht (etwa per VPN) umgangen werden können. Sie fordern stattdessen, die Betreiber der Plattformen direkt in die Pflicht zu nehmen, um die Algorithmen für Minderjährige von Grund auf sicherer zu gestalten.

Österreich geht im deutschsprachigen Raum am entschlossensten vor. Die österreichische Bundesregierung hat sich auf ein Mindestalter von 14 Jahren für die Nutzung sozialer Medien geeinigt. Das Verbot soll bereits ab September 2026 greifen. Um das Alter rechtssicher zu prüfen, verhandelt die Regierung über eine Identifikation mittels der staatlichen Smartphone-App ID Austria. Die Plattformen erhalten dabei keine persönlichen Nutzerdaten. Es gibt allerdings keine starre Verbotsliste. Das Gesetz soll für alle Apps gelten, die "suchterzeugende Algorithmen" nutzen oder Kinder Risiken wie sexualisierter Gewalt aussetzen.