Dichte und leistungsfähige Netze mit adaptiven Mobilfunkantennen für 5G, in Kombination mit einem gezielten Glasfaserausbau, sollen die Schweiz auf dem Weg in Richtung Hochbreitband-Gesellschaft voranbringen. Zugleich seien die Voraussetzungen gegeben, um die Bevölkerung wirksam vor der Strahlung durch Antennen zu schützen. Zu diesen Schlüssen kommt ein Bericht, den der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung verabschiedet hat. Von einem Aufbau eines einheitlichen Mobilfunknetzes rät er aufgrund erheblicher rechtlicher und ökonomischer Risiken ab.
Wie im Bericht "Nachhaltiges Mobilfunknetz" betont wird, weisen 5G-Netze hinsichtlich Leistungsfähigkeit und Strahlenbelastung klare Vorteile gegenüber den bisherigen Mobilfunktechnologien auf. Mit adaptiven Antennensystemen könne bei 5G die Strahlungsexposition teilweise reduziert und die Netzkapazität im Vergleich mit 4G um den Faktor zehn erhöht werden. Kürzlich angepasste rechtliche Rahmenbedingungen ermöglichten den Einsatz adaptiver Antennen, heisst es im Bericht weiters. Dies führe dazu, dass für den Ausbau eines leistungsfähigen 5G-Netzes nach Schätzung der Betreiber deutlich weniger neue Antennen erforderlich seien als zunächst angenommen (7'500 statt 26'500). Auch würden die Kosten dadurch deutlich geringer ausfallen (3,2 Mrd. CHF statt 7,7 Mrd.). Der Bericht zeigt auch, dass die Anzahl der notwendigen Antennen hauptsächlich vom zu übertragenden Datenvolumen abhänge und nicht von den geltenden Strahlengrenzwerten.
Da sich das Volumen der übertragenen Daten alle 12 bis 18 Monate verdopple, sei ein rascher Ausbau der 5G-Netze in der Schweiz wichtig. Mit der Anpassung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) und der Festlegung der Rahmenbedingungen zur Nutzung adaptiver Antennen im Jahr 2021 habe das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Grundlage dazu gelegt, so der Bericht. Zudem seien verschiedene Begleitmassnahmen eingeleitet worden, welche die Ängste vor Mobilfunkstrahlung in Teilen der Bevölkerung adressierten. Zu ihnen zählen die Weiterentwicklung des Monitorings der Strahlungsexposition und die Schaffung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle für nichtionisierende Strahlung.
Da jede 5G-Basisstation einen Glasfaseranschluss benötige, nähmen Glasfasernetze beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur eine zentrale Rolle ein, so der Bundesrat im Bericht weiters. Im Gegenzug erbrächten Mobilfunknetze für die Erschliessung in entlegenen Gebieten mit beschränkter Festnetzversorgung einen wichtigen Beitrag an die landesweite Versorgung mit schnellem Internet. Der Ausbau der Glasfasernetze sei in der Schweiz vergleichsweise weit fortgeschritten und der Bundesrat sei gewillt, ihn weiter voranzutreiben. Als ersten konkreten Schritt in diese Richtung habe er den Ausbau der Grundversorgung mit einem zusätzlichen Angebot von 80 Mbit/s im Dezember 2021 in die Vernehmlassung gegeben. Der Bundesrat werde dem Parlament zudem im Jahr 2023 eine Hochbreitbandstrategie zur Förderung der Netzinfrastrukturen in der Schweiz unterbreiten.
Der Bericht prüft auch die Vor- und Nachteile eines einzigen Mobilfunknetzes im Vergleich zur jetzigen Situation mit drei unabhängigen Netzbetreibern (Swisscom, UPC Sunrise und Salt). Ein Einheitsnetz erforderte zwar weniger Antennenstandorte, die durchschnittliche Strahlungsexposition der Bevölkerung würde aber nur unwesentlich verringert, so die Feststellung. Eine Abkehr vom jetzigen System würde den funktionierenden Wettbewerb in Frage stellen und könnte die Ziele des Fernmeldegesetzes, vielfältige, preiswerte, qualitativ hochstehende und konkurrenzfähige Fernmeldedienste anzubieten, untergraben, heisst es.
Der Bericht wurde unter der Leitung des Bundesamts für Kommunikation (Bakom) und der Mitwirkung des Bundesamts für Umwelt (BAFU) in Erfüllung des Postulats Häberli-Koller "Nachhaltiges Mobilfunknetz" erarbeitet. Das Postulat verpflichtet den Bundesrat zu prüfen, wie ein optimaler Strahlenschutz erreicht und andererseits die Einführung von 5G und zukünftiger Technologien innert vernünftiger Zeiträume sichergestellt werden könne. Auch sollen die Vor- und Nachteile eines einheitlichen Mobilfunknetzes gegenüber der heutigen Situation mit drei Anbietern dargestellt und Möglichkeiten zur Förderung der Datenübertragung mittels Glasfaser aufgezeigt werden.
