Verklagt Elon Musk: Twitter (Bild: Pixabay/Mizter)

Wie bereits angekündigt, hat der US-amerikanische Mikroblogging-Dienst Twitter nun eine Klage gegen Elon Musk im Bundesstaat Delaware eingereicht, um den Multimilliardär mit juristischen Mitteln dazu zu zwingen, vereinbarte Übernahme des Online-Dienstes umzusetzen. Das zuständige Gericht kann den Vollzug einer Übernahme anordnen. Das verlangt Twitter auch ausdrücklich in der gut 60-seitigen Klageschrift, die von US-Medien veröffentlicht wurde.

Twitters Anwälte betonten, dass Musk wohl glaube, dass er es sich erlauben könne, von einem geschlossenen Vertrag einfach so zurückzutreten, das Unternehmen zu verunglimpfen, dessen Geschäft durcheinanderzubringen und Werte von Aktionären zu zerstören. "Musks Verhalten bestätigt, dass er aus dem verbindlichen Vertrag, den er unterschrieben hat, rauskommen und Twitter dabei schaden will", heisst es in dem Dokument.

Twitter führt Musks Vorgehen auf den Abschwung am Aktienmarkt zurück, durch den sowohl der Wert von Twitter als auch Musks Vermögen geschrumpft sei. Die Kaufvereinbarung halte aber fest, dass eine solche Entwicklung ein von Musk zu tragendes Risiko und kein Grund für einen Ausstieg sei. Das Anzweifeln der Schätzungen zur Zahl der Fake-Accounts und Forderungen nach mehr Daten dazu stellt Twitter in der Klageschrift als Versuch dar, einen Vorwand zur Aufkündigung des Deals zu schaffen. So habe Musk eingeräumt, er habe eine ausführliche Erklärung von Twitter zur Methode der Schätzung nicht gelesen. Und auch Musks wortloser Tweet mit einem Kothaufen-Emoji, mit dem er auf öffentliche Erläuterungen von Twitter-Chef Parag Agrawal reagierte, schaffte es in die Klageschrift.

Der Kurznachrichtendienst mit Zentrale in San Francisco bat um eine beschleunigte Prüfung des Falls. US-Experten sehen Twitter rechtlich zwar in einer besseren Position als Musk, warfen aber zugleich die Frage auf, ob es am Ende überhaupt möglich wäre, ihn zu einer Übernahme zu zwingen, wenn er sie nicht will.

Musk hatte im Frühjahr von sich aus zum Kauf von Twitter angesetzt. Er betonte wiederholt, es gehe ihm dabei nicht um Geld, sondern vor allem darum, die Redefreiheit auf der Plattform zu stärken. So sagte Musk, er würde den von Twitter verbannten ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wieder zurück auf die Plattform lassen.

Der Verwaltungsrat des Online-Dienstes sperrte sich zunächst gegen Musks Gebot von 54,20 Dollar je Aktie, akzeptierte es dann aber doch. Als nächstes sollten in den kommenden Monaten die Aktionäre über den Verkauf ihrer Anteile an Musk abstimmen. Musks Preis wäre für viele von ihnen ein guter Deal.



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