Patentstreit mit Apple: Samsung legt Berufung gegen US-Gerichtsurteil ein

Verfasst von ictk am 12.06.2018 - 21:41

Nachdem ein US-Bundesgericht unter Vorsitz der mit Apple-Angelegenheiten vertrauten Richterin Lucy Koh Ende Mai Samsung wegen Design-Verletzungen zu einer Zahlung von 539 Millionen Dollar an Apple verdonnerte, legt der südkoreanische Konzern Berufung ein. Damit scheint also das Ende des inzwischen sieben Jahre andauernden juristischen Geplänkels noch nicht in Sicht zu sein.

Gemäss einem Bericht von Law360 sieht Samsung das Urteil nicht durch die vorliegenden Beweise gedeckt. Diese würden allenfalls für eine Verurteilung in Höhe von 28 Millionen Dollar ausreichen, heisst es. Zudem fordert Samsung in einem separaten Antrag seitens Apple die Rückerstattung eines Betrages in Höhe von 145 Millionen Dollar, den der südkoreanische Elektronikriese für die Verletzung des Patents 7844915 gezahlt hatte. Laut Samsung hat das U.S. Patent and Trademark Office das Patent für ungültig erklärt. Daher sei Apple verpflichtet, Samsung das Geld zurückzuzahlen.

Wie es weiter heisst, muss Apple nun bis zum 21. Juni auf den Antrag von Samsung antworten. Eine Anhörung in der Sache ist demnach für den 26. Juli vorgesehen.