Iranische Justiz will Sozialen Netzwerken generell den Garaus machen

Verfasst von ictk am 10.01.2018 - 14:40

Als Reaktion auf die regimekritischen Unruhen will die iranische Justiz Soziale Netzwerke zur Gänze abschaffen. Diese Entscheidung betreffe besonders die noch nicht gesperrten Apps Telegram und Instagram. "Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte", erklärte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul Samad Chorramabadi.

Die genannten Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden, meinte der Kleriker gegenüber Nachrichtenportal Mizan Online. Die Regierung ist zwar anderer Meinung, hat in dieser Sache aber nicht das letzte Wort.

Bei den jüngsten Protesten wurden Soziale Netzwerke als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen Reformern und Hardlinern. Die Hardliner wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lokales Netzwerk. Die Regierung von Präsident Hassan Rouhani, besonders das Kommunikationsministerium, ist strikt dagegen.

Unterdessen bezeichnete Rouhani sein Land in einem Telefongespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron als frei und demokratisch. Allerdings werde seine Regierung Krawalle und gewaltsame Ausschreitungen nicht dulden und dagegen vorgehen, so Rouhani nach Angaben des Präsidialamtes in Teheran in dem Telefonat.