EU-Justizkommissarin fordert Anhörung von Zuckerberg in Europa

Verfasst von redaktion am 12.04.2018 - 06:05

EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat nach der Anhörung von Facebook-Chef im US-Senat auch ein solches Hearing in Europa gefordert. Zuckerberg sollte auch europäischen Gesetzgebern die Möglichkeit zu einer Aussprache geben. Es sei angemessen, ihn ins EU-Parlament einzuladen. Der Datenskandal um Cambridge Analytica dürfe sich in keinem EU-Land wiederholen. Die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU werde diesbezüglich funktionieren, zeigte sich die EU-Kommissarin überzeugt.

Weiterere Aspekte des Facebook-Skandals seien "Fake News" und die Einmischung in Wahlen durch Facebook-Kampagnen. Diesbezüglich müsse die EU-Kommission noch mehr wissen. Sie wolle am 25. April mit Vertretern der Wahlkommissionen der EU-Staaten in Brüssel im Vorfeld der nächsten Europawahlen 2019 diskutieren, ob die EU-Staaten rechtlich ausgestattet seien, um mit dem Problem der Wahlmanipulation auch umgehen zu können.