Terror-Propaganda: Bussen für Internet-Plattformen denkbar

Verfasst von ictk am 13.06.2017 - 16:01

Um dem Anti-Terror-Kampf besser nachkommen zu können, denken Grossbritannien und Frankreich laut über Geldstrafen für Internetunternehmen nach, die Propagandainhalte auf ihren Plattformen nicht entfernen.

Vor einem Besuch der britischen Premierministerin Theresa May beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron kündigte die Regierung in London eine entsprechende gemeinsame Kampagne gegen Radikalisierung im Internet an. "Vor allen Dingen sehen die Pläne vor, die Möglichkeit zu untersuchen, eine neue rechtliche Verantwortung für Technologieunternehmen zu schaffen, wenn sie Inhalte nicht entfernen", teilte die britische Regierung mit. Dies könne auch Strafen beinhalten, hiess es. May und Macron hatten schon am Rande des G-7-Gipfels auf Sizilien darüber gesprochen, Internetkonzerne stärker in die Pflicht zu nehmen. Beide Länder waren in jüngster Zeit mehrfach Ziel von islamistischen Terroranschlägen.