Patentstreit: Samsung zieht vor US-Höchstgericht gegen Apple den Kürzeren

Verfasst von ictk am 06.11.2017 - 20:28

Der südkoreanische Elektronikriese Samsung muss im jahrelangen Patentstreit gegen Apple in den USA eine herbe juristische Niederlage einsticken. Der Oberste Gerichtshof in Washington lehnte es heute ab, eine Berufung von Samsung zur Entscheidung anzunehmen.

In dem bekämpften Urteil einer Vorinstanz ging es um eine Samsung-Zahlung von etwa 120 Mio. Dollar (rund 103 Mio. Euro) an den iPhone-Hersteller. Diese Summe war Apple zugesprochen worden, weil Samsung nach Überzeugung des Gerichts mehrere Patente des kalifornischen Konzerns verletzt hatte. Darunter waren Funktionen wie die Entsperrung eines Telefons mit einer Fingerbewegung, die Autokorrektur beim Schreiben sowie "Quick Links", die Informationen wie Adressen oder Telefonnummern automatisch in Links verwandeln.

Der Patentstreit zwischen den beiden Konzernen wogt bereits seit Jahren hin und her und beschäftigte auch schon die obersten US-Richter. Im Dezember des letzten Jahres hoben sie ein Urteil auf, mit dem Samsung zur Zahlung von 399 Mio. Dollar Schadenersatz an Apple verknackt worden war. In diesem Fall wird der Prozess neu aufgerollt.