China verschärft mit neuem Gesetz Kontrolle über Cyberraum

Verfasst von redaktion am 02.06.2017 - 05:45

In China ist ein umstrittenes Gesetz zur Verschärfung der Cybersicherheit in Kraft getreten. Damit sollten "Chinas Cyberspace-Souveränität, nationale Sicherheit" sowie die "Interessen und Rechte" von Bürgern und Organisationen geschützt werden, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Bei ausländischen Unternehmen kommen die neuen Regeln jedoch nicht gut an: Vage Formulierungen würden der Regierung viel Spielraum in der Auslegung lassen, hiess es. Zudem gab es Sorgen, dass ausländische Investitionen und Geschäfte in und mit China erschwert würden.

Ausländische IT-Unternehmen fürchten, dass sie ihre Daten künftig auf chinesischen Servern speichern müssen. Die Gefahr der Industriespionage und des Diebstahls des geistigen Eigentums würde dadurch wachsen. China versucht, solche Ängste zu zerstreuen. Der "ordnungsgemässe, freie Datenfluss" werde nicht eingeschränkt, hiess es in einer Stellungnahme der chinesischen Cyber-Behörde CAC. In China ist der Zugriff auf das Internet bereits stark kontrolliert. Viele Inhalte werden zudem zensiert.