Apple beruft gegen Patentverletzung durch iPhone-Chips

Verfasst von redaktion am 30.10.2017 - 10:33

Der Patentstreit zwischen der Universität Wisconsin-Madison und Apple geht in die zweite Runde: Apple will das Urteil der ersten Instanz kippen, das den Konzern zur Zahlung von einer guten halben Milliarde Dollar verurteilt hat – aufgrund der Verletzung eines Patentes durch die A-Chip-Reihe in iPhone und iPad. Der Prozess sei fehlerhaft abgelaufen, argumentierte Apple nun bei der Eröffnung des Berufungsverfahrens. Die Schadenssumme sei "nachteilig aufgebläht" worden, das Urteil könne nicht so bestehen bleiben.

Die Patentverwertungsfirma der Universität Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) hat Apple im Jahr 2014 verklagt, sie wirft dem Konzern die Verletzung des US-Patentes 5,781,752 ("Table based data speculation circuit for parallel processing computer") durch die in iPhone und iPad verbauten SoCs (System-on-a-Chip) A7, A8 und A8X vor. Eine weitere Klage zum A9-Chip des iPhone 6s ist anhängig. Die im Patent beschriebene Technik soll Chips effizienter machen, sie beschreibt Funktionen zur Optimierung der spekulativen Befehlsausführung in parallel arbeitenden Prozessoren und ist die Forschungsarbeit eines Professors der Universität sowie dreier Studenten.

Apple hatte in dem Verfahren unter anderem argumentiert, der A7- und A8-Chip erfülle nicht die strikten Kriterien, die das Patent aufführt. Der Versuch des iPhone-Herstellers, das Patent der Universität für ungültig erklären zu lassen, war fehlgeschlagen.