Recht

Verfasst von redaktion am 03.02.2017 - 05:30

Im Streit um die Entwicklungsgeschichte der Virtual-Reality-Brille Oculus Rift soll Facebook dem klagenden Spielhersteller Zenimax nach einer Geschworenen-Entscheidung 500 Millionen Dollar zahlen. Oculus-Mitgründer Palmer Luckey habe ein Geheimhaltungsabkommen verletzt, entschieden die Geschworenen. Die klagende Firma Zenimax hatte erklärt, die Oculus-Brille sei nur dank bei ihr entwickelter Technologien möglich geworden.

Verfasst von redaktion am 02.02.2017 - 05:45

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat die Anlegerschutzklagen zum zweiten Börsengang der Deutschen Telekom endgültig abgelehnt. Der Börsenprospekt aus dem Jahr 1999 habe keine wesentlichen Fehler enthalten, entschieden die Bundesrichter in einem am gestrigen Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Nach Angaben der Musterkläger-Kanzlei Tilp sind von der Entscheidung wenige Dutzend Kläger betroffen, die zusammen knapp 1,2 Mio. Euro verloren hätten.

Verfasst von redaktion am 31.01.2017 - 05:53

Dem angeschlagenen Industrieriesen Toshiba droht neues Ungemach: Im Zusammenhang mit dem Bilanzskandal der Japaner verlangen Pensionsfonds von dem Konzern Schadenersatz in Höhe von umgerechnet 8,2 Mio. Euro, wie die im Auftrag der Fonds handelnde Treuhandbank Mitsubishi UFJ Trust and Banking Corp mitteilte. Eine entsprechende Klage werde vorbereitet. Insidern zufolge wollen zudem zwei weitere Geldhäuser gegen Toshiba vor Gericht ziehen.

Verfasst von redaktion am 20.01.2017 - 05:15

Das US-Justizministerium hat den Softwarekonzern Oracle wegen diskriminierender Praktiken gegen weibliche und afroamerikanische Angestellte verklagt. Die Klage stütze sich auf eine 2014 eingeleitete Untersuchung und könnte dazu führen, dass Oracle Aufträge der US-Regierung in Millionenhöhe verliert, erklärte das Justizministerium in Washington. Der im kalifornischen Silicon Valley ansässige Oracle-Konzern kritisierte die Klage scharf: Diese sei politisch motiviert, sie beruhe auf falschen Behauptungen und sei gegenstandslos, hiess es in einer Erklärung. Der Konzern beteuerte, alle Gesetze gegen Diskriminierung einzuhalten.

Verfasst von redaktion am 19.01.2017 - 06:01

Die US-Handelskommission FTC wirft dem Chipkonzern Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, unfairen Wettbewerb vor. In einer Klage in Kalifornien argumentierte die FTC, Qualcomm habe Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. Die fortlaufenden Chip-Lieferungen seien dabei ein Druckmittel gewesen. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück.

Verfasst von redaktion am 18.01.2017 - 05:39

Amazon muss wegen irreführender Preisangaben eine Million kanadischer Dollar (rund 766.645 Franken) Strafe zahlen. Das entschied die kanadische Wettbewerbsbehörde. Sie wirft Amazon vor, sich bei der Bewerbung von Angeboten nicht an geltende Marktpreise gehalten zu haben. Dadurch sei der Eindruck erweckt worden, Produkte seien bei Amazon um ein Vielfaches günstiger als bei der Konkurrenz.

Verfasst von redaktion am 13.01.2017 - 09:01

Apple muss sich wieder mit einer alten Klage von US-Verbrauchern beschäftigen, die dem iPhone-Konzern unfairen Wettbewerb bei Apps vorwerfen. Ein Berufungsgericht in San Francisco hob gestern Donnerstag die Entscheidung einer unteren Instanz auf, die die Kläger abgewiesen hatte. Das untere Gericht muss sich jetzt wieder damit befassen.

Verfasst von redaktion am 10.01.2017 - 05:46

Wegen unerlaubter Absprachen hat das tschechische Kartellamt eine Strafe von umgerechnet 3,6 Mio. Euro gegen die Mobilfunkanbieter Vodafone und O2 Czech Republic verhängt. Die beiden Anbieter hätten ab 2001 die ausschliessliche gegenseitige Nutzung ihrer Mobilfunknetze vereinbart und damit gegen Wettbewerbsgesetze verstossen, teilte die Behörde mit.

Verfasst von redaktion am 23.12.2016 - 05:35

Der Anlegerschutzprozess gegen die Deutsche Telekom muss wie erwartet ein zweites Mal vor dem deutschen Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt werden. Klägeranwalt Andreas Tilp hat nach eigenen Angaben Rechtsbeschwerde gegen den am 30. November 2016 ergangenen Musterentscheid des Oberlandesgerichts Frankfurt eingelegt. Auch die Deutsche Telekom hat nach Angaben eines Sprechers die rechtliche Überprüfung der Entscheidung verlangt.

Verfasst von ictk am 22.12.2016 - 00:33

Die frühere finnische Handyweltmarktführer Nokia zieht Apple vor Gericht. Es seien eine Reihe von Patentverletzungsklagen in Deutschland und den USA eingereicht worden, liess Nokia verlauten. Seit einer 2011 abgeschlossenen Lizenzvereinbarung für einige Patente habe Apple entsprechende Angebote für andere Rechte abgelehnt, führt Nokia an.